Die Fachstelle [m²] miteinander mittendrin. Für Demokratie – Gegen Antisemitismus und Rassismus informiert:
Im ersten Halbjahr 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen 206 antisemitische Straftaten polizeilich erfasst. Damit hat sich die Zahl im Vergleich zum ersten Halbjahr 2020 (103) exakt verdoppelt. Während die Anzahl der im „Phänomenbereich rechts“ erfassten antisemitischen Straftaten konstant hoch bliebt (2020: 101 / 2021: 106), kamen im ersten Halbjahr dieses Jahres zahlreiche Straftaten hinzu, die von der Polizei dem Phänomenbereich „Ausländische Ideologie“ zugeordnet wurden (2020: 1 / 2021: 70). In 28 Fällen konnte die antisemitische Straftat keinem Phänomenbereich zugeordnet werden.
Der eklatante Anstieg antisemitischer Straftaten steht in klarem Zusammenhang mit den gewaltvollen Auseinandersetzungen in Nahost im Mai 2021. Allein in den elf Tagen vom 10. bis zum 21. Mai 2021 wurden dem nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt 90 mutmaßlich antisemitische bzw. anti-israelische „Sachverhalte“ gemeldet.
Die meisten antisemitischen Straftaten im ersten Halbjahr 2021 wurden in Essen und Gelsenkirchen (jeweils 22) erfasst, gefolgt von Düsseldorf (17), Köln (12) und Dortmund (9). Wie in den Jahren zuvor geht es in den meisten Fällen um den Straftatbestand der Volksverhetzung (2020: 60 / 2021: 86). Gleichzeitig ist ein deutlicher Anstieg im Bereich antisemitisch-motivierter Sachbeschädigungen zu verzeichnen (2020: 8 / 2021: 51). Auch die Anzahl antisemitischer Gewaltdelikte ist stark angestiegen, von einer auf sechs im betrachteten Vergleichszeitraum.
Bei den in Köln begangenen antisemitischen Straftaten handelt es sich in drei Fällen um die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, vier Volksverhetzungen, zwei Beleidigungen, zwei Bedrohungen sowie eine „Verletzung von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten“. Wie aus der Antwort des NRW-Innenministeriums auf Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervorgeht, konnten im ersten Halbjahr dieses Jahres insgesamt 81 Täter*innen bzw. Tatverdächtige ermittelt werden, Festnahmen gab es keine.
(vy)
