Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Köln

Nach Hogesa, Pegida und pro NRW wurde im Dezember nach langer Zeit wieder eine Demonstration aus der organisierten Neonazi-Szene in Köln angemeldet. Unter dem Motto „Keine Gewalt gegen Deutsche“ wurde am 14. Januar zum Ottoplatz in Deutz mobilisiert. Es erschienen etwa 90 TeilnehmerInnen – auch wenn die Veranstalter die Zahl 130 vermeldeten. Nach einem deutlich verspäteten Start legte die Demonstration etwa 500 Meter zurück, bevor sie aufgrund des Gegenprotests umdrehen musste. Bei den Organisatoren führte dies zu Selbstkritik und insbesondere zur Kritik an einigen Teilnehmern. Weiterlesen →

1996 hatte Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar 1945 zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. An diesem Tag befreiten sowjetische Soldaten die Überlebenden des Konzentrations- und Vernichtungslagers in Auschwitz(-Birkenau). Auch 2017 finden in Köln verschiedene Veranstaltungen am und um den 27. Januar statt. Weiterlesen →

(c) MFKJKS NRW / H. Severin

„Ich habe da auch schon mal angerufen, das hat mir damals sehr geholfen.“ Auch Christina Kampmann, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW (MFKJKS), konnte von ihrer positiven Erfahrung mit der Mobilen Beratung NRW berichten. Zu einem Pressegespräch mit der Ministerin hatten das MFKJKS und das NS-Dokumentationszentrum als Träger der Mobilen Beratung eingeladen, um Einblicke in die Arbeit der Teams in NRW und aktuelle Herausforderungen im Bereich extreme Rechte und Rechtspopulismus zu geben. Mario Dahm, Vertreter des Bündnis „Bunter Rhein-Sieg-Kreis“, betonte die Unterstützung der Berater_innen bei der Zielfindung und dem Aufbau des Bündnisses, das sich in der Region mit den Identitären, der NPD und Neonazistrukturen, aber auch der AfD auseinander setzt: „Mit eurer Expertise habt ihr uns immer wieder auch bei den Einschätzungen geholfen“. Weiterlesen →

Die rechtsextreme Partei NPD wird nicht verboten. Der Antrag der Bundesländer auf ein Parteiverbot der NPD wurde abgelehnt. Ein erster Anlauf für ein solches Verbot war bereits im Jahr 2003 gescheitert, dieses Mal aber aus anderen Gründen. In der Begründung des Bundesverfassungsgerichts heute Morgen wurde der NPD zwar eine verfassungsfeindliche Haltung attestiert. So heißt es „Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet.“ Des Weiteren wird der NPD eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ zugeschrieben. Ein Parteiverbot wurde aber mit der Begründung, dass die NPD momentan nicht in der politischen Lage sei ihre verfassungswidrigen Ziele umzusetzen, abgelehnt. Weiterlesen →

Seit heute steht die Januar-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter Januar 2017 zum Download (pdf) bereit.

Wir haben die Hintergrund-Texte in der Rubrik „Vor Ort” für die Stadt Aachen, sowie für die Kreise Städteregion Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg und Rhein-Erft aktualisiert. Die Informationen entsprechen dem Sachstand von Ende Dezember 2016.
Unter „Vor Ort” informieren wir über extrem rechte Gruppen und deren Aktivitäten in den Kreisen und kreisfreien Städten des Regierungsbezirks Köln. Außerdem finden Sie hier Kontaktmöglichkeiten zu ausgewählten zivilgesellschaftliche Bündnissen und Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren.
Hier geht es zur Rubrik „Vor Ort”.

Die Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus macht Weihnachtspause. Ab dem 9. Januar 2017 sind wir wieder für Sie da. Wir wünschen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2017!