Extrem rechte Versammlungen am Sonntag in Köln

IMG_7300Pro NRW kündigt für Sonntag, den 31. Juli unter dem Motto „Keine Huldigung für Erdogan in Deutschland – Stoppt den islamistischen Autokraten vom Bosporus!“ eine Kundgebung am Kölner Hauptbahnhof an. In den sozialen Netzwerken wird für eine weitere Versammlung mobilisiert. Diese trägt den Namen „Zurück an den Anfang. Unpolitisch, Patriotisch,“ und scheint aus dem HoGeSa-Milieu zu kommen. Anlass ist eine Großdemonstration der „Union Europäisch-türkischer Demokraten“ (UETD).

Die UETD gilt als Auslandsorganisation der türkischen Regierungspartei AKP, ihre Demonstration richtet sich gegen den versuchten Militärputsch in der Türkei. Die zuerst von pro NRW und der „Identitären Aktion“ beworbene „Gegenkundgebung“ wird unterstützt von der Essener Pegida-Variante „Essen gegen Politikwahnsinn“ und „Karlsruhe wehrt sich“. Auf verschiedenen weiteren rechten Seiten und Facebook-Profilen wird ebenfalls zur Teilnahme aufgerufen. Auch die NPD und „Die Rechte“ mobilisieren. Angemeldet wurde die Versammlung von Ester Seitz, Aktivistin von „Widerstand Ost West“ und „Karlsruhe wehrt sich“. Sie schreibt zu der Veranstaltung: „Es wäre beschämend für uns Patrioten, wenn jetzt in Köln tausende Anhänger des anatolischen Diktators auf die Straße gingen und wir darauf keine sichtbare und deutliche Antwort fänden. Im Zeichen der äußeren Bedrohung unseres Landes und Volkes sollten alle patriotischen Kräfte jetzt Zwistigkeiten, ideologische und persönliche Streitigkeiten zurückstellen und gemeinsam an einem Strang ziehen.“

Die Veranstaltung „Zurück an den Anfang. Unpolitisch, Patriotisch,“ wurde bei Facebook von einer Einzelperson eingerichtet und scheint nicht als Versammlung angemeldet worden zu sein. Motto und Breslauer Platz als Treffpunkt knüpfen deutlich an HoGeSa 2014 an, die bisherigen Zusagen kommen auch aus dem HoGeSa- und „Bürgerwehr“-Spektrum.

Bereits am Sonntag nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei fand eine Kundgebung der UETD am Kölner Dom statt. Es nahmen eatwa 150 Personen teil, gezeigt wurden großformatige Fotos von Erdoğan, viele Teilnehmende trugen Shirts mit dem Gesicht Erdoğans oder einem Schriftzug mit seinem Namen. Als die Teilnehmenden Richtung Hauptbahnhof und damit an einer Kundgebung mit kurdischen TeilnehmerInnen vorbeizogen verschärfte sich die Stimmung. Es wurden Beleidigungen gerufen und vielfach der „Wolfsgruß“, ein Kennzeichen der „Grauen Wölfe“, gezeigt.

Protestveranstaltungen
Auch ein Bündnis der Jugendorganisationen von SPD, Grünen, FDP und Linkspartei ruft unter dem Motto „ErdoWahn stoppen – Für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei“ zu Protesten auf. Das antifaschistische Aktionsbündnis „Köln gegen rechts“ will gegen die UETD-Versammlung sowie die rechte Veranstaltung demonstrieren.

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